§ 184b Strafgesetzbuch

Einem Freund dieses Blogs ist das folgende passiert. Und er bittet uns, diese Sache öffentlich zu machen. Der eine oder andere unserer Leser wird seine Lehre daraus ziehen können. Dieser Freund - nennen wir ihn Klaus - wurde jüngst bei der Polizei als Zeuge in Sachen § 184b Strafgesetzbuch vernommen. Es handelte sich um folgende Geschehnisse: Vor etwa zehn Jahren hatte Klaus für seinen damals Zwei-, dann Dreipersonenhaushalt einen neuen Laptop bei Aldi gekauft (Medion). Das günstigste Angebot, das es damals gab. Mehr konnte sich Klaus' kleine Familie nicht leisten. Dieser Laptop lief prima. Dessen Bildschirm fiel aber kurz nach Ende der zweijährigen Garantiezeit aus. Als Klaus diesen Laptop in einem Computerladen zur Reparatur brachte, wurde ihm erklärt, daß dieses Phänomen bei "Medion" häufig auftreten würde, und daß sich die Reparatur des Bildschirms nicht lohnen würde, man könne sich lieber gleich einen neuen Laptop kaufen. Seither lag das Ding bei Klaus herum. Die auf dem Laptop vorhandenen Dateien - vornehmlich Familienfotos, persönliche Dinge und Manuskripte - hatte Klaus auf einer CD sichern lassen, die sich immer noch in seinem Besitz befindet. Er hatte die Dateien aber nicht zugleich auf dem Laptop selbst löschen lassen wollen, wohl mit dem Hintergedanken, daß er das Ding vielleicht noch einmal irgendwann doch wieder in Gang bringen könnte. 

Diesen Laptop hat Klaus nun vor vielleicht zwei Jahren einer anderen Person geschenkt. Diese repariert in ihrer Freizeit gerne Computer. Und sie wollte noch einmal versuchen, diesen Laptop zu reparieren oder ihn ansonsten als Ersatzteillager zu nutzen. Diese andere Person - nennen wir sie Jürgen - erzählte Klaus später, daß sie mit einem kleinen, leicht auf Ebay zu bestellenden Ersatzteil den Bildschirm des Laptops wieder hatte zum Laufen bringen können und ihn nun gut nutzen könne. So viel zum Thema Rat aus dem PC-Fachhandel (meinte Klaus seither). Er bat Jürgen anläßlich dieser Gelegenheit erneut - wie schon bei der Übergabe des Laptops, alle noch vorhandenen persönlichen Dateien auf dem Laptop zu löschen, bevor Jürgen den Laptop weiter nutzen würde. Das hat Jürgen Klaus auch versprochen. Und damit glaubte Klaus, er hätte einen kaputten Laptop doch noch einer sinnvollen Weiternutzung zugeführt, auch wenn ihm selbst daraus kein Vorteil entstand.

Er rechnete ja nicht wirklich mit dem, was alles möglich ist in der Welt. Aber der Leser mag aus dem folgenden seine Lehren für sich ziehen.

Jürgen wurde nämlich von seinem vormaligen (?) Lebenspartner angezeigt wegen des Besitzes von Kinderpornographie. Die Polizei beschlagnahmte alle bei dieser Person vorhandenen digitalen Geräte, wobei es sich um eine ziemlich große Menge gehandelt haben soll. Darunter befand sich auch der alte Laptop von Klaus. Das Verfahren zog sich in die Länge. Irgendwann wurden Jürgen von der Staatsanwaltschaft alle übrigen Geräte zurück überstellt - außer einem: Dem alten Laptop von Klaus. Auf allen anderen Geräten hätten sich, so erzählte Jürgen Klaus, nichts Belastendes gefunden - außer auf dem alten Laptop von Klaus! Denn auf diesem habe man - wie offenbar überall - gelöschte Dateien wieder hergestellt und unter diesen etwas gefunden. (Offenbar ist es überhaupt schwer, Daten auf einem Speichermedium so zu löschen, daß diese garantiert nie wieder wiederhergestellt werden können, sollte Klaus wenig später erfahren.) Jedenfalls ist dies Klaus von Jürgen erzählt worden. Und Klaus hatte sich seither "freuen" dürfen, was da nun wohl noch auf ihn zu käme. Er dachte, als "Belastendes" könnten doch wohl nur Fotos seines Kindes auf dem Wickeltisch infrage kommen. Aber: Nichts davon.

Denn neulich wurde Klaus nun selbst als Zeuge bei der Polizei vernommen. Die vernehmende Beamtin hatte erst selbst nicht gewußt, so erzählte sie Klaus zwischendurch, ob Klaus als Zeuge oder als Belasteter vernommen werden sollte. Denn der eigentlich Belastete - Jürgen - war ja im Grunde nun kaum noch belastet. Die Staatsanwaltschaft hatte ihr aber zur Antwort gegeben, daß Klaus als Zeuge vernommen werden sollte. Darin liegt nun schon ein gewisser innerer Widerspruch. Denn die Beamtin erzählte Klaus auch: wenn Klaus als Belasteter vernommen hätte werden sollen, wäre man zuvor ganz anders vorgegangen, man hätte vorher in einem überraschenden Zugriff alle sonstigen digitalen Geräte von Klaus beschlagnahmt, um sie auf belastendes Material hin zu überprüfen. Das ist ja - wer weiß für wie lang? - bislang nicht geschehen. Die ursprünglich beschuldigt Person (Jürgen) wird nun zwar gar nicht mehr beschuldigt. Sondern das Verfahren gegen sie ist beendet worden. Alle Geräte wurden ihr zurück gegeben, auch der alte Laptop von Klaus - außer der darin vormals enthaltenen Festplatte.

Eine Verwarnung - wegen geringerer Verfehlungen - sei Jürgen durch die Ermittlungen selber ja schon gegeben worden, so meinte die Beamtin zu Klaus. 

Zu der Person von Jürgen soll an dieser Stelle nicht allzu viel gesagt werden. So viel kann allerdings doch gesagt werden: Leitende Positionen in unserer Gesellschaft nimmt Jürgen nicht ein. Er befindet sich vielmehr am anderen Ende des gesellschaftlichen Spektrums. Und man darf sich zwischendurch schon fragen, ob Anzeigen solcher Art gegen Menschen in leitenden Personen mit ähnlichem aufgezeigten "Eifer" verfolgt werden wie in diesem Fall gegen die besagte Person (Jürgen). Aber das, wie gesagt, nur am Rande. War denn nicht immer wieder von Personalmangel bei der Polizei und bei den Staatsanwaltschaften die Rede? Sind sich nicht alle darüber klar, daß allzu viele Pädokriminelle allzu frei herumlaufen und sich in hohen Positionen befinden (1)? Trotz all der vielen eifrigen Ermittlungen? Man wird ja wohl mal fragen dürfen.

Nun jedenfalls weiter: Es ging bei der Zeugenvernehmung von Klaus nun noch nicht einmal um irgendwelche Babyfotos aus seiner Familie oder um sonstige etwaige Familienfotos (wie Klaus erwartet hatte). Nein. Als Zeuge wurde Klaus - flüchtig - ein Sammelsurium von 19 Bilddateien vorgehalten, bei denen es sich um Kinderpornographie handeln würde. Klaus hätte das sicher auf den ersten Blick als solches womöglich gar nicht erkannt. Aber Klaus hat sich mit dem Thema auch noch nie besonders beschäftigt. Es handelte sich jedenfalls - deutlich erkennbar - um ein echtes "Sammelsurium", so erzählte Klaus. Manches erschien ihm auf den ersten Blick "harmlos" (da er kaum in der Lage war zu erkennen, welchen Alters eine Person sein sollte, von der nur die Geschlechtsteile zu sehen waren). Bei anderen wäre Klaus schon vorstellbar, daß das als Kinderpornographie gelten könnte. Klaus ist wirklich kein Spezialist darin, wie man etwa "normale" Fotos von Kinderpornographie unterscheidet. Die vernehmende Polizistin wußte darüber aber sehr gut Bescheid und setzte eine solche Kenntnis geradezu voraus, so Klaus.

Jedenfalls: Ein solches Sammelsurium hat mit der Familie von Klaus überhaupt nichts zu tun. Sie sind von keinem Familienmitglied auf dem Laptop abgespeichert worden. Auch nicht das einzelne Foto eines nackten Mädchens, das sich darunter befand und das Klaus noch einmal besonders vorgehalten wurde.

Laß flattern deine schmutzige Fahne, Deutschland Fotograf: NEUROtiker

All diese Dinge sind nun also von Klaus zu Protokoll gegeben worden. Klaus gab auch zu Protokoll, daß er seit mehr als zehn Jahren zum Thema Pädokriminalität recherchiert und sich auch mit dem Film "Operation Zucker - Jagdgesellschaft" sehr intensiv beschäftigt hat. (Nicht zuletzt ausgehend von unserem Blogartikel zum Thema: [1].). Klaus hat das dann mit der vernehmenden Beamtin noch wiederholt erörtert, so erzählt er: Auch die Beamtin glaubt nicht, daß die genannte, zuerst beschuldigte Person (Jürgen) pädophil ist und diese Bilddateien gespeichert hat. Außer Klaus und dieser Person (Jürgen) hatte diesen Laptop aber sonst nur noch - die Kriminalpolizei in der Kreisstadt Sonstwie in Besitz. Nämlich als untersuchende Stelle. Die Beamtin schloß kategorisch aus, so Klaus, daß es in der Kriminalpolizeistelle Sonstwie jemanden geben könne, der auf einem Laptop ein Sammelsurium von 19 Bilddateien speichert, damit ein Vorwand geschaffen würde, einen privat recherchierenden Menschen zum Thema Pädokriminalität - und sei es auch nur zu einem gegebenen Zeitpunkt - einschüchtern zu können, "belasten" zu können, in die Enge treiben zu können, "diskreditieren" zu können. Zuvor hatte sie, als sie mit Klaus über "Operation Zucker - Jagdgesellschaft" und ähnliche Themen sprach, noch freimütig eingeräumt: Wohin begeben sich Pädophile, wenn sie ihrem Trieb nachgehen wollen? Na, in Staatsanwaltschaften ...

Kraß, das so deutlich aus den Worten einer ermittelnden Beamtin zu hören.

Wie auch immer. Klaus möchte diese Sache so bald als möglich öffentlich gemacht haben. Was mit diesem Blogartikel geschehen soll. Er möchte nicht, daß ihm oder seiner Familie mit solchen Vorwürfen früher oder später irgend ein "Strick" - von welcher Seite auch immer - gedreht werden kann. Aber sollte hier irgend etwas bewußt gegen ihn oder seine Familie geschehen sein auf manipulativem Wege, so wäre man doch, so möchte man meinen, bislang vergleichsweise "halbherzig" vorgegangen. Mit einem Sammelsurium von 19 sonderbar zusammen gestoppelten Bilddateien? Wobei diese dann nicht zum Anfangsverdacht ausreichen, um überraschend Hausdurchsuchung bei Klaus vorzunehmen?

Aber eines hat man erreicht: Klaus sieht sich veranlaßt, uns diesen Blogartikel veröffentlichen zu lassen, damit wir seinen Fall öffentlich machen. Schweigen scheint ihm - und auch uns - in einem solchen Fall nicht der richtige Weg zu sein.

Und wir, lieber Leser, wollen uns das sowieso eine Lehre sein lassen. Welche auch immer. Wir sollten niemals alte digitale Geräte allzu leichtfertig weggeben. Wir wissen nie, auf welchem Wege das irgendwann noch einmal zu uns als Bumerang zurück kommen kann.

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Nachbemerkung: Mit dem Thema Kinderpornographie haben wir uns hier auf dem Blog bislang nie besonders explizit beschäftigt. Unsere Behandlung des Themas elitäre Pädokriminalität hier auf dem Blog nimmt seit mehr als zehn Jahren ihren Ausgangspunkt von Aussagen von Überlebenden sexueller und ritueller Gewalt. Daß im Zusammenhang damit immer einmal wieder auch Bildmaterial eine Rolle spielt, das ja auch zu entsprechend teuren Preisen gehandelt werden soll, ist jedem, der sich mit der Thematik beschäftigt, sowieso klar.

Auch ist uns - wie anderen - ja schon seit vielen Jahren bekannt, daß Geheimdienste - wie der CIA - (also der "tiefe Staat") Foto- und Video-Aufnahmen von pädokriminellem Geschehen als Erpressungsmaterial benutzen, um Politiker, Geschäftsleute, Medienleute "steuern" zu können, um sie in der Hand zu haben, um sie jene formelhaften Phrasen dreschen zu lassen, mit denen wir nun schon seit Jahrzehnten zugemüllt werden, und mit denen freiheitliche, fortschrittliche Gesellschaften bewußt gegen die Wand gefahren werden. Nichts anderes ist ja auch der Hintergrund von allen so unendlich ekelhaften Vorgängen wie jenen etwa rund um Jeffrey Epstein (Wiki) in den USA oder denen, die von Cathy O'Brien erzählt werden völlig in Übereinstimmung mit dem, was nun auch in "Operation Zucker - Jagdgesellschaft" der Gesellschaft als Tatsächlichkeit übermittelt worden ist (1). - Aber wie ist eigentlich jetzt konkreter das Thema Kinderpornographie für sich zu bewerten? Wir haben hier auf dem Blog dazu noch kein abschließendes Urteil. 

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